ARTIKEL 03

Bürgerrechte in Palästina

Bürgerrechte in Palästina

Im Westjordanland hat die Palästinensische Autonomiebehörde wiederholt Kritiker allein wegen ihrer Äußerungen verhaftet, einschließlich Beiträgen in sozialen Medien. Aktivisten, Journalisten, Blogger und gewöhnliche Bürger wurden wegen Vorwürfen wie „Beleidigung der Behörden“ oder „Störung der öffentlichen Ordnung“ festgenommen. In mehreren dokumentierten Fällen wurden bekannte Blogger und Online-Kritiker von PA-Sicherheitskräften gewaltsam verhaftet, inhaftiert und Schlägen sowie anderen Formen der Misshandlung ausgesetzt. Öffentliche Proteste und Kampagnen, die Rechenschaft für diese Übergriffe forderten, wurden ihrerseits mit weiteren Festnahmen, Einschüchterung und physischer Gewalt beantwortet. Bis heute ist die Verantwortlichkeit in solchen Fällen begrenzt geblieben, was die Botschaft verstärkt, dass öffentliche Kritik — insbesondere online — zu Inhaftierung, Misshandlung und schweren persönlichen Konsequenzen führen kann.

Im Gazastreifen setzt die Hamas eine nahezu vollständige Unterdrückung von Dissens durch. Demonstrierende wurden geschlagen und massenhaft festgenommen, und Journalisten, die über Proteste oder wirtschaftliche Missstände berichteten, wurden angegriffen. Weit gefasste Anschuldigungen wie der „Missbrauch von Technologie“ oder die Untergrabung der „nationalen Einheit“ dienen dazu, Kritiker zum Schweigen zu bringen. Die Angst vor Festnahme oder Gewalt hat Selbstzensur normalisiert und lässt kaum Raum für öffentliche Debatte oder Rechenschaft innerhalb des Gebiets.

DIESEN FAKT TEILEN
LANGUAGES
DESIGN BY DADA
MENU
DESIGN BY DADA
SCROLL